Mécanisme horloger comprenant une masse oscillante

Schweizer Patent · CH719774 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719774
Anmeldenummer
CH000710/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2022
Veröffentlicht
15.12.2023
Erteilt
15.01.2025
Schutz endet spätestens
09.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G04B 5/18 (2006.01)
G04B 5/16 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B5/184 (2013-01-01)
G04B5/16 (2013-01-01)
Patentschriften
15.01.2025 B1
15.12.2023 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    15.01.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  4. 15.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.