Umformmaschine mit einer Schervorrichtung
Schweizer Patent · CH719965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719965
- Anmeldenummer
- CH000967/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 16.08.2022
- Veröffentlicht
- 29.02.2024
- Gelöscht
- 11.10.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B21K 27/06 (2006.01)B21K 27/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B21K27/02 (2013-01-01)B21K27/06 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.02.2024 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.10.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 11.10.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 29.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.