FÖRDERANLAGE

Schweizer Patent · CH719986 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719986
Anmeldenummer
CH000997/2022
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
25.08.2022
Veröffentlicht
15.03.2024
Gelöscht
29.12.2024
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65G 47/52 (2006.01)
CPC-Klassen
B65G47/525 (2013-01-01)
Patentschriften
15.03.2024 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2024

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    29.12.2024
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2024

  2. 15.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.