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Schweizer Patent · CH720014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720014
Anmeldenummer
CH001045/2022
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
06.09.2022
Veröffentlicht
15.03.2024
Gelöscht
29.01.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B64F 1/06 (2006.01)
F41F 3/04 (2006.01)
CPC-Klassen
F41F3/04 (2013-01-01)
B64F1/06 (2013-01-01)
Patentschriften
15.03.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.01.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    29.01.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  2. 15.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Ulrich Stutz

5620 Bremgarten

Erfinderin/Erfinder

Ulrich Stutz

5620 Bremgarten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.