Dispositif d'affichage d'indications discrètes
Schweizer Patent · CH720138 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720138
- Anmeldenummer
- CH001234/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 18.10.2022
- Veröffentlicht
- 30.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- G04B 19/20 (2006.01)G04B 19/26 (2006.01)//G04B 19/247 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04B19/202 (2016-08-01)G04B19/268 (2013-01-01)G04B19/247 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.04.2024 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 30.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.