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Schweizer Patent · CH720141 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720141
Anmeldenummer
CH001240/2022
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
18.10.2022
Veröffentlicht
30.04.2024
Gelöscht
22.02.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B64C 39/00 (2023.01)
CPC-Klassen
B64C39/00 (2023-01-01)
Patentschriften
30.04.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    22.02.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2025

  2. 30.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Ulrich Stutz

5620 Bremgarten

Erfinderin/Erfinder

Ulrich Stutz

5620 Bremgarten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.