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Schweizer Patent · CH720589 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720589
Anmeldenummer
CH000976/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2023
Veröffentlicht
13.09.2024
Erteilt
13.09.2024
Schutz endet spätestens
06.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B23F 23/12 (2006.01)
B23Q 17/22 (2006.01)
CPC-Klassen
B23F23/1218 (2013-01-01)
B23Q17/2258 (2013-01-01)
B23F23/006 (2013-01-01)
Patentschriften
13.09.2024 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 13.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.