Kupplungseinrichtung für eine Uhr
Schweizer Patent · CH720648 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720648
- Anmeldenummer
- CH000244/2024
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2024
- Veröffentlicht
- 30.09.2024
- Erteilt
- 29.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G04F 7/08 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04F7/0833 (2013-01-01)G04F7/0847 (2013-01-01)G04F7/0857 (2013-01-01)
- Priorität
- DE 10.2023.107.567.5 24.03.2023
- Patentschriften
- 29.05.2026 B130.09.2024 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 29.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2026
- 30.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Steve Lehmann
01778 Fürstenwalde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.