Entwässerungssystem für Bahngeleise

Schweizer Patent · CH720669 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720669
Anmeldenummer
CH001162/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
20.10.2023
Veröffentlicht
15.10.2024
Gelöscht
03.12.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E01B 1/00 (2006.01)
E01C 11/22 (2006.01)
CPC-Klassen
E01B1/008 (2013-01-01)
E01C11/227 (2013-01-01)
Priorität
CH 000341/2023 27.03.2023
Patentschriften
15.10.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.12.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    03.12.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  2. 15.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.