Infusionsset für eine Infusionsvorrichtung

Schweizer Patent · CH720682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720682
Anmeldenummer
CH000355/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
30.03.2023
Veröffentlicht
15.10.2024
Gelöscht
30.07.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A61M 5/158 (2006.01)
CPC-Klassen
A61M5/158 (2013-01-01)
A61M2005/1585 (2013-01-01)
Patentschriften
15.10.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    30.07.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  2. 15.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Ypsomed AG

Brunnmattstrasse 6, 3401 Burgdorf

Erfinderin/Erfinder

Rolf Marggi

3006 Bern

Andreas Zurflüh

3415 Hasle-Rüegsau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.