Wiederverwendbare Kappe für Kaffeekapsel
Schweizer Patent · CH720735 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720735
- Anmeldenummer
- CH000434/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 26.04.2023
- Veröffentlicht
- 31.10.2024
- Gelöscht
- 27.08.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47J 31/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47J31/0689 (2023-05-01)
- Patentschriften
- 31.10.2024 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.08.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 31.10.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 31.10.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.