SCHNEIDBRETT

Schweizer Patent · CH720827 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720827
Anmeldenummer
CH000590/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
05.06.2023
Veröffentlicht
13.12.2024
Gelöscht
02.10.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47J 47/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A47J 47/005 (2013-01-01)
Patentschriften
13.12.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.10.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    02.10.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2025

  2. 13.12.2024

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    13.12.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.