Adapter zur Fixierung von EU-Schaltern oder EU-Tastern auf Schweizer Einlassdosen

Schweizer Patent · CH721082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721082
Anmeldenummer
CH000911/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
27.08.2023
Veröffentlicht
14.03.2025
Gelöscht
14.12.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
H01R 27/02 (2006.01)
H01R 31/06 (2006.01)
CPC-Klassen
H01R 27/02 (2013-01-01)
H01R 31/06 (2013-01-01)
Patentschriften
14.03.2025 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    14.12.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2025

  2. 14.03.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    14.03.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

RW547 Design Benz

Zwirnereistrasse 23, 8304 Wallisellen

Vertretung

Hervé Benz

8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hervé Benz

8032 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.