Fütterungsvorrichtung
Schweizer Patent · CH721136 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721136
- Anmeldenummer
- CH000774/2024
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2024
- Veröffentlicht
- 31.03.2025
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A01K 5/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A01K 5/0208 (2016-05-01)
- Priorität
- CH 001030/2023 19.09.2023
- Patentschriften
- 15.04.2026 B131.03.2025 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 15.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
- 31.03.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 31.03.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.