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Schweizer Patent · CH721165 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721165
- Anmeldenummer
- CH000414/2024
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2022
- Veröffentlicht
- 15.04.2025
- Erteilt
- 15.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A43B 23/17 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A43B 23/17 (2013-01-01)A43B 23/088 (2013-01-01)
- Priorität
- US 63/256,521 15.10.2021
- Abgezweigt von
- CH000761/2023
- Patentschriften
- 15.04.2025 B1
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 15.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 15.04.2025
- Veröffentlichungsdatum
- 15.04.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Johnson Tja
Foshan City, CN
John Maxwell Weeks
Los Angeles, US
Frank F. Chuang
Cypress, US
Kurt Stockbridge
Palos Verdes Estates, US
Pei-Chun Liao
Torrance, US
Scott Kelley
Redondo Beach, US
Hui Xie
Dongguan City, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.