BELEUCHTUNGSMITTEL

Schweizer Patent · CH721626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721626
Anmeldenummer
CH000227/2024
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
29.02.2024
Veröffentlicht
15.09.2025
Gelöscht
04.06.2026
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F21V 23/06 (2006.01)
F21V 17/14 (2006.01)
F21V 21/02 (2006.01)
CPC-Klassen
F21V 23/06 (2017-08-01)
F21V 17/14 (2013-01-01)
F21V 21/02 (2013-01-01)
Patentschriften
15.09.2025 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.06.2026
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 15.09.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    15.09.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.