Informationsverarbeitungsvorrichtung
Schweizer Patent · CH722167 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH722167
- Anmeldenummer
- CH000088/2026
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 31.07.2024
- Veröffentlicht
- 01.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G06T 7/00 (2017.01)
- Priorität
- JP 2023-137793 28.08.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2024/027253 31.07.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2025/047257 06.03.2025
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2026
Von Amtes wegen berichtigt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2026
- 01.03.2026
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 01.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yuta Nakamura
Shizuoka 421-0407, JP
Kazuhiro Mori
Shizuoka 421-0407, JP
Naoto Aizawa
Shizuoka 421-0407, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.