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Schweizer Patent · CH722182 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722182
Anmeldenummer
CH000292/2025
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2025
Veröffentlicht
15.04.2026
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
24.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
A47B 5/04 (2006.01)
A47B 9/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A47B 5/04 (2013-01-01)
A47B 9/00 (2013-01-01)
Patentschriften
15.04.2026 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    15.04.2026
    Veröffentlichungsdatum
    15.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.