Elektronisches Parkhausüberwachungssystem

Europäisches Patent · EP0001416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0001416
Anmeldenummer
EP78100937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.1978
Veröffentlicht
18.04.1979
Erteilt
06.05.1981
Gelöscht
30.09.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 17/24 (2006.01)
Priorität
DE A 2744768 05.10.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kienzle Apparate GmbH

Heinrich-Hertz-Strasse Postfach 1650, Villingen-Schwenningen, DE

Vertretung

Kienzle Data System AG

Jurastrasse 20, 4600 Olten

Erfinderin/Erfinder

Pfeifer, Heinrich, Dipl.Ing.

D-7730 Villingen-Schwenningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.