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Europäisches Patent · EP0001543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0001543
Anmeldenummer
EP78870007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.1978
Veröffentlicht
18.04.1979
Erteilt
29.10.1980
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 11/00 (2006.01)
B65D 6/00 (2006.01)
B65D 43/16 (2006.01)
Priorität
BE A 181333 30.09.1977
BE A 188346 06.06.1978
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Castelli, Renato

B-9000 Gent, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.