Montage de pignon

Europäisches Patent · EP0003894 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0003894
Anmeldenummer
EP79300240
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.1979
Veröffentlicht
05.09.1979
Erteilt
20.01.1982
Gelöscht
28.02.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 1/48 (2006.01)
Priorität
GB A 609378 16.02.1978
GB A 609478 16.02.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Hicks Transmissions Limited

Dolgerddon Hall, Rhayader Powys, GB

Vertretung

Hepp Ryffel AG

Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hicks, Raymond John

Powys Wales, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.