Scheibenspule

Europäisches Patent · EP0004661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0004661
Anmeldenummer
EP79101004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1979
Veröffentlicht
17.10.1979
Erteilt
08.04.1981
Gelöscht
31.03.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 75/28 (2006.01)
B65H 75/14 (2006.01)
Priorität
DE A 2814842 06.04.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Dürkoppwerke GmbH

Niederwall 29, Bielefeld 1, DE

Erfinderin/Erfinder

Hampel, Klaus

D-4800 Bielefeld 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.