Dispositif pour classer et sélectionner des plans suspendus

Europäisches Patent · EP0004827 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0004827
Anmeldenummer
EP79430007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1979
Veröffentlicht
17.10.1979
Erteilt
06.10.1982
Gelöscht
31.03.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 15/06 (2006.01)
A47B 97/02 (2006.01)
Priorität
FR A 7810008 31.03.1978
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rouget, Pierre

F-13008 Marseille, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.