Drehgelenk
Europäisches Patent · EP0004830 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0004830
- Anmeldenummer
- EP79850012
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1979
- Veröffentlicht
- 17.10.1979
- Erteilt
- 09.06.1982
- Gelöscht
- 31.03.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- SE A 7804016 11.04.1978
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Fredriksson, Lars Olof Arne
S-35245 Växjö, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.