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Europäisches Patent · EP0005767 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0005767
- Anmeldenummer
- EP79101512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.1979
- Veröffentlicht
- 12.12.1979
- Erteilt
- 07.01.1981
- Gelöscht
- 16.05.1999
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B42B 4/02 (2006.01)B41F 13/66 (2006.01)B65H 37/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2822136 20.05.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1999
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Albert-Frankenthal Aktiengesellschaft
D-67225 Frankenthal, DE
Erfinderin/Erfinder
Fischer, Emil
Lu-Oggersheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.