Châssis-support pour moteur

Europäisches Patent · EP0006116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0006116
Anmeldenummer
EP79101305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1979
Veröffentlicht
09.01.1980
Erteilt
01.12.1982
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16M 5/00 (2006.01)
F16N 1/00 (2006.01)
F16M 1/04 (2006.01)
Priorität
US A 913931 08.06.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van Ashmun, Raymond

Peoria Illinois 61614, US

Baker, Steven Richard

Magnolia Illinois 61336, US

Damerell, Jerry Allen

Washburn Illinois 61570, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.