Haltevorrichtung und ihre Verwendung
Europäisches Patent · EP0006849 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0006849
- Anmeldenummer
- EP78900002
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.1978
- Veröffentlicht
- 23.01.1980
- Erteilt
- 04.11.1981
- Gelöscht
- 30.06.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 7/08 (2006.01)F16L 3/12 (2006.01)H02G 3/24 (1995.01)D06F 55/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2724903 02.06.1977
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1978/000001 01.06.1978
- PCT-Veröffentlichung
- WO1978/000003 07.12.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brach, Ulrich
D-5583 Zell/Mosel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.