Signal- oder Leuchtenmast für Verkehrsflächen

Europäisches Patent · EP0006984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0006984
Anmeldenummer
EP79101418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1979
Veröffentlicht
23.01.1980
Erteilt
21.10.1981
Gelöscht
31.05.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 12/22 (2006.01)
E01F 9/01 (1990.01)
Priorität
DE A 2830875 13.07.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

VULKAN Werk für Industrie- und Aussenbeleuchtung GmbH

Lichtstrasse 43 Postfach 301349, Köln, DE

Erfinderin/Erfinder

Duppach, Josef

D-5060 Bergisch-Gladbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.