Fil texturé
Europäisches Patent · EP0007237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0007237
- Anmeldenummer
- EP79301386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.1979
- Veröffentlicht
- 23.01.1980
- Erteilt
- 23.02.1983
- Gelöscht
- 31.07.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 3/34 (2006.01)
- Priorität
- US A 925073 17.07.1978
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Blackmon, Lawrence Everett
Foley, Alabama 36535, US
Kelly, Darrell Albert
Milton, Florida 32570, US
Mowe, Wayne Thomas
Pensacola, Florida 32503, US
Yu, Jing-peir
Pensacola, Florida 32504, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.