Ventil mit abrollbaren Dichtbändern

Europäisches Patent · EP0012193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0012193
Anmeldenummer
EP79104138
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.1979
Veröffentlicht
25.06.1980
Erteilt
05.05.1982
Gelöscht
31.10.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 7/18 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
DE A 2853231 09.12.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stähle, Kurt

D-7531 Steinegg/Pforzheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.