Gewebeweichmacherzusammensetzung
Europäisches Patent · EP0018039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0018039
- Anmeldenummer
- EP80200320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.1980
- Veröffentlicht
- 29.10.1980
- Erteilt
- 07.03.1984
- Gelöscht
- 30.04.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 1/62 (2006.01)C11D 1/645 (2006.01)D06M 13/46 (2006.01)
- Priorität
- GB A 7913934 21.04.1979
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Clint, John Howard
Wokingham Berkshire, GB
Duncan, David Robert
Cramlington Northumberland, GB
Wolfes, Wilhelm Heinrich Otto
B-1020 - Brussels, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.