Presse ménagère à repasser le linge
Europäisches Patent · EP0021268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0021268
- Anmeldenummer
- EP80103288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1980
- Veröffentlicht
- 07.01.1981
- Erteilt
- 28.09.1983
- Gelöscht
- 30.06.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 69/02 (2006.01)
- Priorität
- FR A 7915380 15.06.1979
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Garcia, Alain René Paul
F-75016 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.