Wässrige Latex-Anstrichzusammensetzung

Europäisches Patent · EP0021621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0021621
Anmeldenummer
EP80301787
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.1980
Veröffentlicht
07.01.1981
Erteilt
14.12.1983
Gelöscht
14.12.1983
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09D 5/02 (2006.01)
C09D 7/00 (2006.01)
Priorität
US A 45239 04.06.1979
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Carroll, Howard E.

Grafton Ohio, US

Sweitzer, Gerald M.

North Ridgeville Ohio, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.