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Europäisches Patent · EP0023205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0023205
Anmeldenummer
EP79901355
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.1979
Veröffentlicht
04.02.1981
Erteilt
30.12.1981
Gelöscht
31.10.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 23/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1979/000141 29.10.1979
PCT-Veröffentlichung
WO1980/001980 02.10.1980
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.