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Europäisches Patent · EP0023205 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0023205
- Anmeldenummer
- EP79901355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.1979
- Veröffentlicht
- 04.02.1981
- Erteilt
- 30.12.1981
- Gelöscht
- 31.10.1985
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1979/000141 29.10.1979
- PCT-Veröffentlichung
- WO1980/001980 02.10.1980
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.