Soupape hydraulique

Europäisches Patent · EP0023416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0023416
Anmeldenummer
EP80302523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.1980
Veröffentlicht
04.02.1981
Erteilt
27.12.1985
Gelöscht
31.07.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/043 (2006.01)
F15B 13/16 (2006.01)
Priorität
GB A 7926162 26.07.1979
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Walters, Ronald Bernard

Wembley Middlesex HA9 8PR, GB

Hammond, John Anthony Gordon

Guildford Surrey GU2 5RS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.