Procédé et dispositif pour l'application d'un article sur un récipient

Europäisches Patent · EP0035645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0035645
Anmeldenummer
EP81100783
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.1981
Veröffentlicht
16.09.1981
Erteilt
23.05.1984
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 15/00 (2006.01)
Priorität
JP A 21996/80 22.02.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Tetra Pak International AB

Rabyholms Allé Box 61, Lund 1, SE

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Utsumi, Yoshikazu

Fushimi-Ku Kyoto, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.