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Europäisches Patent · EP0035975 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0035975
Anmeldenummer
EP81810079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1981
Veröffentlicht
16.09.1981
Erteilt
07.03.1984
Gelöscht
31.03.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 5/06 (2006.01)
G03D 13/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8008364 12.03.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Turner, George Frederick A.

Ingatestone Essex CM4 0JX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.