Vergasersystem mit rotierendem Wirbelbett

Europäisches Patent · EP0038795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0038795
Anmeldenummer
EP79901635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.1979
Veröffentlicht
04.11.1981
Erteilt
16.01.1985
Gelöscht
30.11.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10J 3/56 (2006.01)
F02B 43/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US1979/000929 01.11.1979
PCT-Veröffentlichung
WO1981/001295 14.05.1981
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Belke, William H.

Peoria, IL 61604, US

Goloff, Alexander

East Peoria, IL 61611, US

Grim, George B.

Washington, IL 61571, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.