Behandlung von Textilien
Europäisches Patent · EP0047066 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0047066
- Anmeldenummer
- EP81303535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.1981
- Veröffentlicht
- 10.03.1982
- Erteilt
- 31.10.1984
- Gelöscht
- 31.08.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06M 13/46 (2006.01)D06M 13/18 (1985.01)D06M 15/10 (1980.01)
- Priorität
- GB A 8025844 07.08.1980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Bakker, Paul Gustaaf Herbert
Ilkley West Yorkshire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.