Zierstichnähmaschine

Europäisches Patent · EP0053105 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0053105
Anmeldenummer
EP82100255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.1979
Veröffentlicht
02.06.1982
Erteilt
26.09.1984
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 3/02 (2006.01)
Priorität
DE A 2839963 14.09.1978
DE A 2840209 15.09.1978
Abgezweigt von
EP79102828
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meier, Willi

D-7500 Karlsruhe-Durlach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.