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Europäisches Patent · EP0059801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0059801
Anmeldenummer
EP81200254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1981
Veröffentlicht
15.09.1982
Erteilt
21.11.1985
Gelöscht
31.03.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 25/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thysen, Albert Alfons Pieter

B-3744 Bilzen (Grote-Spouwen), BE

Timmermans, Gilbert Lambert Joseph

B-3700 Tongeren ('s Hereneld.), BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.