Rohrpostbüchse und Rohrpoststation

Europäisches Patent · EP0063691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0063691
Anmeldenummer
EP82102138
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1982
Veröffentlicht
03.11.1982
Erteilt
30.01.1985
Gelöscht
31.03.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 51/06 (2006.01)
B65G 51/26 (2006.01)
G07D 1/00 (2006.01)
E05G 5/00 (2006.01)
Priorität
CH A 2590/81 21.04.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.