Toiletten-Reinigungsblock

Europäisches Patent · EP0073542 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0073542
Anmeldenummer
EP82201032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.1982
Veröffentlicht
09.03.1983
Erteilt
05.06.1985
Gelöscht
31.08.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 17/00 (2006.01)
C11D 3/37 (2006.01)
Priorität
GB A 8125733 24.08.1981
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Unilever N.V.

Weena 455, Rotterdam, NL

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Huber, Otto

CH-8404 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.