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Europäisches Patent · EP0080241 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0080241
Anmeldenummer
EP82201473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1982
Veröffentlicht
01.06.1983
Erteilt
09.09.1987
Gelöscht
30.11.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03C 1/60 (2006.01)
G03F 1/00 (2006.01)
Priorität
BR A 8107605 23.11.1981
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Océ-Nederland B.V.

St. Urbanusweg 43, Venlo, NL

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Van de Vorle, Wilhelmus, J.M.

Venlo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.