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Europäisches Patent · EP0081901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0081901
- Anmeldenummer
- EP82305686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.1982
- Veröffentlicht
- 22.06.1983
- Erteilt
- 25.03.1987
- Gelöscht
- 25.10.2002
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A45D 40/00 (2006.01)A45D 33/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A 160913/81 27.10.1981
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jimbo, Keiji
Naka-gun Kanagawa-ken, JP
Yasui, Yuuji
Yokohama-shi Kanagawa-ken, JP
Taninaga, Sigeru
Minamiashigara-shi/Kanagawa-ke, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.