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Europäisches Patent · EP0087636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0087636
- Anmeldenummer
- EP83101280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.1983
- Veröffentlicht
- 07.09.1983
- Erteilt
- 09.07.1986
- Gelöscht
- 28.02.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65C 11/02 (2006.01)B65C 9/30 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3207053 26.02.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schrotz, Kurt
D-6124 Beerfelden, DE
Koch, Ulf
D-6930 Eberbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.