Schlauchfiltergerät

Europäisches Patent · EP0091673 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0091673
Anmeldenummer
EP83103441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.1983
Veröffentlicht
19.10.1983
Erteilt
27.07.1988
Gelöscht
27.07.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01D 46/02 (2006.01)
Priorität
US A 367046 09.04.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nijhawan, Pramodh

Winston-Salem/NC, US

Avera, William Whitehead

Winston-Salem/NC, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.