Koextrudierdüse
Europäisches Patent · EP0092188 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0092188
- Anmeldenummer
- EP83103641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.1981
- Veröffentlicht
- 26.10.1983
- Erteilt
- 24.10.1990
- Gelöscht
- 28.02.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29D 9/00 (2000.01)B29C 47/20 (2006.01)
- Priorität
- DK A 891/80 29.02.1980
- Abgezweigt von
- EP81900658
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 30.11.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Rasmussen, Ole-Bendt
CH-6318 Walchwil/Zug
Jensen, Borge
DK-2830 Virum, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.