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Europäisches Patent · EP0093318 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0093318
- Anmeldenummer
- EP83103828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.1983
- Veröffentlicht
- 09.11.1983
- Erteilt
- 19.08.1987
- Gelöscht
- 30.04.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22C 17/12 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3216150 30.04.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Schill, Hermann
D-7640 Kehl 16, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.