Mit Rädern versehenes Untergestell
Europäisches Patent · EP0093700 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0093700
- Anmeldenummer
- EP83850113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.1983
- Veröffentlicht
- 09.11.1983
- Erteilt
- 22.07.1987
- Gelöscht
- 31.05.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/00 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8202763 03.05.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Engman, Bo
S-863 00 Sunds Bruk, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.